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About Rechtsanwalt Hans Modl

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805, 2017

Urteile PKV – private Krankenversicherung

By |Mai 8th, 2017|Alle Urteile, Krankenversicherung PKV|Kommentare deaktiviert

Urteile PKV:

  • Lasik OP – Augen Lasern kann ein Versicherungsfall in der PKV sein   lesen
  • gescheiterter Selbstmordversuch – ein Versicherungsfall in der PKV?  lesen 
  • Auslandskrankenversicherung – Rückholung, 2 unwirksame AVB-Klauseln lesen
  • Prädiktive Gendiagnostik – z.Z. keine Kostenübernahme in PKV  lesen
  • zur Kündbarkeit einer privaten Kranken- und Pflegeversicherung durch den Versicherer bei Prämienverzug oder sonstiger schweren Vertragsverletzung des VN  lesen
  • Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung des mitversicherten, inzwischen volljährigen Kindes  lesen
  • Kündigung eines PKV-Vertrages für Mitversicherten – dessen Kenntnis ist nachzuweisen!  lesen
  • Anzeigepflicht gemäß § 19 VVG bei Vertragsschluss in der PKV, zu den Rechten und Pflichten von Versicherungsnehmer und Versicherer  lesen
  • Arbeitsunfähigkeit wegen Mobbings – Krankentagegeld  lesen
  • vorzeitige Menopause – Hormontherapie mittels Cyclo-Progynova ist beihilfefähig  lesen
  • Gesundheitsfragen im Krankenversicherungsantrag / Nichtangabe von landläufigen Kinderkrankheiten – kein Verlust des Versicherungsschutzes (lesen)
  • Gesundheitsfragen – mündliche Angaben gegenüber Versicherungsagenten (lesen)
  • Psychotherapie – Leistungsbeschränkung in den AVB u.U. zulässig (lesen)
  • Wahlarztleistungen im Krankenhaus - der Chefarzt muss sie im Wesentlichen persönlich erbringen lesen
  • Höhe der erstattungspflichtigen Kosten – Krankenhaus / Privatklinik (lesen)
  • Höhe der erstattungspflichtigen Kosten – Zahnbehandlung / BEL – Liste gilt für Privatpatienten nicht! (lesen)
  • Künftige Behandlung(skosten) – Feststellungsklage im voraus u.U. möglich (lesen)
  • Verwandtenklausel (Beschränkung der Leistungspflicht bei Behandlung durch nahe Angehörige) ist zulässig (lesen)
  • Sonderkündigungsrecht bei Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht (lesen)
705, 2017

Urteile – Privatversicherungsrecht (ohne PKV, private Krankenversicherung)

By |Mai 7th, 2017|Alle Urteile, Versicherungsrecht ohne PKV|Kommentare deaktiviert

Urteile zum Privatversicherungsrecht

  • Unfallversicherung und Vorschaden – nicht zwangsläufig Leistungskürzung   lesen
  • KFZ-Kaskoversicherung muss für Reifenplatzer als Unfallschaden zahlen  lesen
  • Unfallversicherung und tödlicher Rosendorn – zur Auslegung der “Infektionsklausel”  lesen
  • Unfallversicherung – zum Unfallbegriff: Sturz nach Gehirnblutung wegen schwerem Heben kein Versicherungsfall!   lesen 
  • Unfallversicherung – Tod durch Ertrinken beim Tauchgang grundsätzlich ein Versicherungsfall, aber ….  lesen
  • Unfallversicherung – Leistungsausschluss bei Unfall aufgrund vorübergehender Geistes- oder Bewusstseinsstörung!   lesen
  • Unfallversicherung – tödliche Nahrungsmittelallergie eines Kindes  lesen
  • KFZ-Kaskoversicherung - Unfall mit Trunkenheit führt zu Leistungskürzung u.U. bis auf Null, § 81 VVG lesen
  • KFZ-Kaskoversicherung – Eintrittspflicht für Motorschaden nach Wildunfall auf Autobahn  lesen
  • Rechtsschutzversicherung und Wartefrist – keine Deckung bei Vorvertraglichkeit: was ist aber Vorvertraglichkeit?  lesen
  • Wohngebäudeversicherung – Einbauküche und Gartenmauer mitversichert?  lesen
  • Hausratversicherung und Schaden durch eindringendes Regenwasser – nicht in jedem Fall versichert!  lesen
  • private Haftpflichtversicherung – eintrittspflichtig für Schaden aus gelegentlichen Baumfällarbeiten  lesen
  • Haftpflicht – Abgrenzung Privathaftpflicht und Haus- u. Grundhaftpflichtversicherung  lesen
  • Lebensversicherung – Eintrittsrecht Dritter bei Insolvenz oder Pfändung muss fristgerecht ausgeübt werden, § 170 VVG!  lesen
  • Privatversicherungsrecht – Zur Kündbarkeit einer privaten Kranken- und Pflegeversicherung durch den Versicherer bei Prämienverzug oder schwerer Vertragsverletzung durch VN  lesen 
205, 2017

Lasik OP – Versicherungsfall in PKV

By |Mai 2nd, 2017|Krankenversicherung PKV|Kommentare deaktiviert

Lasik OP – Augen Lasern ist ein Versicherungsfall für die PKV

Ob eine Lasik-Operation, mit der eine Fehlsichtigkeit korrigiert werden soll, von der PKV (Private Krankenversicherung) bezahlt werden muss, wurde von den Instanzgerichten bisher kontrovers entschieden.

Der BGH (Bundesgerichtshof) hat nun Klarheit in die Auseinandersetzung gebracht.

405, 2015

Urteile – IVF, künstliche Befruchtung, Kinderwunsch

By |Mai 4th, 2015|Alle Urteile, IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Urteile zum Thema IVF (künstliche Befruchtung):

IVF, künstliche Befruchtung, Kinderwunschbehandlung und alle Rechtsfragen, die damit zusammenhängen ist einer der Schwerpunkte unserer Kanzlei.

1.Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung durch PKV, GKV, Beihilfe etc.

Mehr dazu auf unserer Spezialseite  www.kinderwunsch-anwalt.de

2. Kinderwunsch(behandlung) – weitere Rechtsgebiete:
Kommentierte Urteile rund um das Thema künstliche Befruchtung, IVF, Reproduktionsmedizin aus allen übrigen Rechtsgebieten hier:
  • Anonyme Samenspende – Auskunftsanspruch des Kindes zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt   lesen
  • Reproduktionsmedizin – Haftung des Arztes auf Kindesunterhalt bei unbefugter künstlicher Befruchtung (Frau täuscht Einwilligung des Samenspenders in IVF-Behandlung vor)  lesen
  • Arzthaftung -Vierlinge nach künstlicher Befruchtung + Spontankonzeption: das muss kein Behandlungsfehler sein  lesen
  • Arzthaftung - spät / nicht zuweisender Allgemeingynäkologe u.U. in der Haftung; wirtschaftliche Aufklärungspflicht und Zuweisungspflicht an Reproduktionsmediziner  lesen
  • Polkörperdiagnostik (PKD) nicht der Präimplantationsdiagnostik (PID) unterlegen (Stand 2003)  lesen 
  • Steuerrecht – Kosten für künstliche Befruchtung steuerlich absetzbar gemäß § 33 EStG als außergewöhnliche Belastung  lesen
  • Arbeitsrecht – IVF und Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Kinderwunschbehandlung  lesen
  • Arbeitsrecht – Mutterschutz und Kündigungsverbot nach IVF   lesen
  • Arbeitsrecht – zur Kündigung wegen Kinderwunschbehandlung bei Sterilitätserkrankung  lesen
  • Schadensrecht – Schadensersatzanspruch auf IVF-Kosten nach unfallbedingter Querschnittslähmung   lesen
  • Unterhaltsrecht - zum nachehelichen Betreuungsunterhalt der Frau nach Geburt eines -vom Mann nicht mehr gewollten- IVF-Kindes  lesen
  • Unterhaltsrecht – künstliche Befruchtung + anonyme Samenspende = kein Unterhaltsvorschuss nach UVG!  lesen
  • Samenspende mit Risiko – Unklarheiten und Rechtsprobleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht u.a.  lesen
  • Adoption eines Kindes aus ausländischer Leihmutterschaft durch männlichen Partner des Kindsvaters möglich   lesen
  • 2 männliche Lebenspartner in Deutschland als rechtliche Eltern eines Kindes aus kalifornischer Leihmutterschaft anerkannt    lesen
105, 2015

Mutterschutz und Kündigungsverbot bei Schwangerschaft nach IVF

By |Mai 1st, 2015|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Mutterschutz und Kündigungsverbot bei Schwangerschaft nach IVF:

Schwangere Frauen genießen besonderen Mutterschutz.

So sieht § 9 MuSchG (Mutterschutzgesetz) zu Lasten des Arbeitgebers ein Kündigungsverbot gegenüber Schwangeren vor.

Nach einer IVF – Behandlung (künstliche Befruchtung) wurde streitig, ab welchem Zeitpunkt bzw. mit welchem Ereignis eine Schwangerschaft im Sinne des § 9 MuSchG vorliegt.

Das BAG entschied (Urteil vom 26.3.2015), dass es nicht auf die Nidation (Einnistung des Embryos in der Gebärmutter) sondern auf den Embryotransfer ankommt; mit diesem Moment liegt eine Schwangerschaft im Sinne der arbeitsrechtlcihen Kündigungsschutzes vor.

2104, 2015

Unfallversicherung und Vorschaden – keine Leistungskürzung bei “stummen” Vorschäden

By |April 21st, 2015|Versicherungsrecht ohne PKV|Kommentare deaktiviert

Vorschaden ohne gesundheitliche Beschwerden keine Ausrede für Unfallversicherung:

Der Kläger rutschte an einer vereisten Stelle aus und stürzte; seine Schulter hatte schon einen Vorschaden, nämlich gewisse degenerative Erscheinungen, die ihm aber keine Probleme bereiteten. Bei dem Sturz zog sich der Kläger unstreitig eine Verletzung an der rechten Schulter, nämlich eine Rotatorenmanschettenfraktur zu. Deswegen verlangte er von seiner Unfallversicherung die tarifgemäßen Leistungen, nämlich Krankentagegeld in Höhe von ca. 3000 € und Invaliditätsleistung von ca. 27.000 €. Die Versicherung berief sich auf den Vorschaden, wandte die degenerative Vorschädigung der Schulter ein und verweigerte jegliche Zahlung – zu Unrecht, wie das OLG Stuttgart feststellte (Urteil vom 7.8.2014).

Nach dem Urteil genügt bereits eine Mitursächlichkeit der Unfallverletzung. Wenn die degenerative Vorschädigung vor dem Unfall weder behandlungsbedürftig war noch damals bereits zu Beeinträchtigungen geführt hatte, dann bleibt sie außer Betracht, so das OLG Stuttgart. Der zu Rate gezogene medizinische Sachverständige erklärte dem Gericht, dass degenerative Erscheinungen häufig sind und oft unerkannt bleiben; viele würden auch “stumm” verlaufen, also keine Beschwerden oder Beeinträchtigungen bereiten; selbst das Wissen um das Vorliegen einer solchen Degeneration würde keine Behandlung notwendiger Weise nach sich ziehen. Ein solches Geschehen darf der Versicherer dann auch nicht zu Lasten seines VN (Versicherungsnehmer) für eine Leistungsverweigerung heranziehen. Die Beweislast der erheblichen Vorschädigung trifft den Versicherer.

202, 2015

Anonyme Samenspende – Kind hat Auskunftsanspruch zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt

By |Februar 2nd, 2015|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Das Recht eines Menschen auf Kenntnis seiner Abstammung hat Verfassungsrang. Die bisherige Praxis der anonymen Samenspende ist damit nicht vereinbar. Der BGH hat nun geurteilt, dass bereits das mittels anonymer Samenspende gezeugte Kind einen Auskunftsanspruch gegen den behandelnden Arzt haben kann, auch wenn

1208, 2014

Urteile zur Arzthaftung

By |August 12th, 2014|Alle Urteile, Arzthaftung|Kommentare deaktiviert

  • zur Arzthaftung – zum Verlust des Vergütungsanspruchs des (Zahn)Arztes bei Behandlungsfehler  lesen
  • Gendiagnostik und Erbkrankheit – Recht auf Nichtwissen lesen
  • Augenarzt – Brillenverordnung nach subjektiver Refraktionsbestimmung statt Zycloplegie ist in der Regel ausreichend  lesen
  • Zahnarzt – Allergietests vor Zahnersatz im Regelfall nicht erforderlich (lesen)
  • Gynäkologe – fehlerhafter Eingriff verursacht dauerhafte Sterilität; nur 65.000 € Schadensersatz für die Patientin  lesen
  • Gynäkologe – Haftung für säumige Behandlung (bei Sterilität) und Unterlassen einer wirtschaftlichen Aufklärung zu § 27 a SGB V (lesen)
  • Misslungene Schwangerschaftsverhütung – Haftung auch gegenüber dem nichtehelichen Partner der Frau (lesen)
  • Reproduktionsmedizin – Haftung des Arztes auf Kindesunterhalt bei unbefugter künstlicher Befruchtung (Frau täuscht Einwilligung des Samenspenders zur IVF-Behandlung vor)  lesen
  • Reproduktionsmedizin – Vierlinge nach künstlicher Befruchtung + Spontankonzeption – kein Behandlungsfehler  lesen
  • Reproduktionsmedizin – Aufklärungspflichten im Verhältnis Auslands-PID zu PKD (lesen)
  • HIV-Infektion durch Bluttransfusion: Haftung auch gegenüber späterem Ehepartner des erstinfizierten Patienten (lesen)
  • Aufklärung I – verspätete Aufklärung über OP-Risiken ist ungenügend (lesen)
  • Aufklärung II – fehlende Aufklärung: immer (?) Schmerzensgeld (lesen)
  • grober Behandlungsfeher und Beweislast I – Unterlassen der gebotenen Kontrolluntersuchung (lesen)
  • grober Behandlungsfehler und Beweislast II – Unterlassen der gebotenen therapeutischen Aufklärung (lesen)
  • grober Behandlungsfehler und Beweislast III - Unterlassene Befunderhebung als grober Behandlungsfeher  lesen
  • Grober Behandlungsfehler und Beweislastumkehr IV – Ausnahmen von der Beweislastumkehr zu Gunsten des Arztes  lesen
  • wer trägt Risiko für Folgeeingriff wegen vorangegangenem Behandlungsfehler – der Erstoperateur (lesen)
  • Kassenpatient darf zur Schadensbeseitigung u.U. privatärztliche Behandlung in Anspruch nehmen (lesen)
1007, 2014

Urteile – Haftung aus Verkehrssicherungspflicht

By |Juli 10th, 2014|Alle Urteile, Haftung Verkehrssicherungspflicht|Kommentare deaktiviert

  • Waldspaziergang auf eigene Gefahr – keine Haftung aus Verkehrssicherungspflicht für Schäden aus waldtypischer Gefahr lesen
  • Unfall auf dem Bahnsteig – DB als EVU (Eisenbahnverkehrsunternehmen) haftet aus eigener Verkehrssicherungspflicht  lesen
  • Verkehrssicherungspflicht besteht auch bei gesperrten Straßen – zum Verhältnis StVO und Widmung  lesen
  • Alleebaum und Verkehrssicherungspflicht  (lesen)
  • gemeindliche Räumpflicht für Fußgänger missachtet / Unfall eines Radfahrers (lesen)
  • Schaden durch morschen Grenzbaum – vertikales Eigentum ( lesen)
  • Schadensersatz für Schäden durch Bäume, die unter Naturschutz stehen (lesen)
  • keine Streupflicht während Eisregen (lesen)
  • Räum – u. Streupflicht für gebührenpflichtigen Bahnhofsparkplatz nicht generell ausschließbar (lesen)
  • Salto am Trampolin – gefährliche Haftungslage für Spielplatzbetreiber (lesen)
  • Unfall an Wasserrutsche des Hotels – Haftung des Reiseveranstalters auch, wenn im Reisekatalog nicht als Ausstattungsmerkmal genannt (lesen)
1007, 2014

Urteile Haftungsrecht & Schaden, sonstiges

By |Juli 10th, 2014|Alle Urteile, Haftung & Schaden - Sonstiges|Kommentare deaktiviert

Urteile Haftungsrecht

  • Haftung bei Reitunfall – Tierhalterhaftung unabhängig vom Einverständnis des Halters lesen
  • Zeugungsunfähig wegen unfallbedingter Querschnittslähmung – Schadensersatzanspruch auf IVF-Kosten (Künstliche Befruchtung)  lesen
  • Skiunfall – Auffahrunfall und Anscheinsbeweis wie im Straßenverkehr  lesen
  • gefährliche Sportarten – zur Haftung bei Sportunfällen  lesen
  • Schmerzensgeldrente – Anpassung, Inflationsausgleich u.U. möglich  lesen
  • Erstschädiger + Zweitschädiger – Haftungszurechnung Unfall + Arztfehler  lesen
  • Tötung eines nicht handelbares Tieres – kein Schadensersatz für eingeschläferten, kranken, artwidrig privat gehaltenen Schimpansen  lesen