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IVF, Kinderwunsch

405, 2015

Urteile – IVF, künstliche Befruchtung, Kinderwunsch

By |Mai 4th, 2015|Alle Urteile, IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Urteile zum Thema IVF (künstliche Befruchtung):

IVF, künstliche Befruchtung, Kinderwunschbehandlung und alle Rechtsfragen, die damit zusammenhängen ist einer der Schwerpunkte unserer Kanzlei.

1.Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung durch PKV, GKV, Beihilfe etc.

Mehr dazu auf unserer Spezialseite  www.kinderwunsch-anwalt.de

2. Kinderwunsch(behandlung) – weitere Rechtsgebiete:
Kommentierte Urteile rund um das Thema künstliche Befruchtung, IVF, Reproduktionsmedizin aus allen übrigen Rechtsgebieten hier:
  • Anonyme Samenspende – Auskunftsanspruch des Kindes zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt   lesen
  • Reproduktionsmedizin – Haftung des Arztes auf Kindesunterhalt bei unbefugter künstlicher Befruchtung (Frau täuscht Einwilligung des Samenspenders in IVF-Behandlung vor)  lesen
  • Arzthaftung -Vierlinge nach künstlicher Befruchtung + Spontankonzeption: das muss kein Behandlungsfehler sein  lesen
  • Arzthaftung - spät / nicht zuweisender Allgemeingynäkologe u.U. in der Haftung; wirtschaftliche Aufklärungspflicht und Zuweisungspflicht an Reproduktionsmediziner  lesen
  • Polkörperdiagnostik (PKD) nicht der Präimplantationsdiagnostik (PID) unterlegen (Stand 2003)  lesen 
  • Steuerrecht – Kosten für künstliche Befruchtung steuerlich absetzbar gemäß § 33 EStG als außergewöhnliche Belastung  lesen
  • Arbeitsrecht – IVF und Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Kinderwunschbehandlung  lesen
  • Arbeitsrecht – Mutterschutz und Kündigungsverbot nach IVF   lesen
  • Arbeitsrecht – zur Kündigung wegen Kinderwunschbehandlung bei Sterilitätserkrankung  lesen
  • Schadensrecht – Schadensersatzanspruch auf IVF-Kosten nach unfallbedingter Querschnittslähmung   lesen
  • Unterhaltsrecht - zum nachehelichen Betreuungsunterhalt der Frau nach Geburt eines -vom Mann nicht mehr gewollten- IVF-Kindes  lesen
  • Unterhaltsrecht – künstliche Befruchtung + anonyme Samenspende = kein Unterhaltsvorschuss nach UVG!  lesen
  • Samenspende mit Risiko – Unklarheiten und Rechtsprobleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht u.a.  lesen
  • Adoption eines Kindes aus ausländischer Leihmutterschaft durch männlichen Partner des Kindsvaters möglich   lesen
  • 2 männliche Lebenspartner in Deutschland als rechtliche Eltern eines Kindes aus kalifornischer Leihmutterschaft anerkannt    lesen
105, 2015

Mutterschutz und Kündigungsverbot bei Schwangerschaft nach IVF

By |Mai 1st, 2015|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Mutterschutz und Kündigungsverbot bei Schwangerschaft nach IVF:

Schwangere Frauen genießen besonderen Mutterschutz.

So sieht § 9 MuSchG (Mutterschutzgesetz) zu Lasten des Arbeitgebers ein Kündigungsverbot gegenüber Schwangeren vor.

Nach einer IVF – Behandlung (künstliche Befruchtung) wurde streitig, ab welchem Zeitpunkt bzw. mit welchem Ereignis eine Schwangerschaft im Sinne des § 9 MuSchG vorliegt.

Das BAG entschied (Urteil vom 26.3.2015), dass es nicht auf die Nidation (Einnistung des Embryos in der Gebärmutter) sondern auf den Embryotransfer ankommt; mit diesem Moment liegt eine Schwangerschaft im Sinne der arbeitsrechtlcihen Kündigungsschutzes vor.

202, 2015

Anonyme Samenspende – Kind hat Auskunftsanspruch zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt

By |Februar 2nd, 2015|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Das Recht eines Menschen auf Kenntnis seiner Abstammung hat Verfassungsrang. Die bisherige Praxis der anonymen Samenspende ist damit nicht vereinbar. Der BGH hat nun geurteilt, dass bereits das mittels anonymer Samenspende gezeugte Kind einen Auskunftsanspruch gegen den behandelnden Arzt haben kann, auch wenn

2012, 2014

2 männliche Lebenspartner als rechtliche Eltern eines Kindes aus kalifornischer Leihmutterschaft in Deutschland anerkannt

By |Dezember 20th, 2014|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Eine bahnbrechende Entscheidung für den Kinderwunsch gleichgeschlechtlicher Paare traf der BGH am 10.12.2014. Er erkannte die rechtliche Elternschaft von 2 Männern an einem Kind, das in Kalifornien mittels Leihmutterschaft gezeugt und geboren wurde, in Deutschland an. Tragender Grund für die Entscheidung war u.a. das Kindeswohl; das Interesse des Kindes an einem rechtlich geordneten Verwandtschaftsverhältnis sei vorrangig. Vorausgegangen war ein Urteil des Superior Court of California, das die Elternschaft der beiden Männer feststellte.

3006, 2014

Reproduktionsmedizin – Haftung des Arztes auf Kindesunterhalt bei unbefugter künstlicher Befruchtung (Frau täuscht Einwilligung des Samenspenders in IVF-Behandlung vor)

By |Juni 30th, 2014|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Haftungsproblem in der Reproduktionsmedizin- Risiko beim Umgang mit Samenspende:

2 Reproduktionsmedizinern aus NRW wurde ihre Gut- und vor allem Leichtgläubigkeit zu ihrer Patientin, die sich ein weiteres Kind wünschte, jedoch in prekären Paarverhältnissen lebte, zum Verhängnis. Die spätere Verwendung von früher eingefrorenem Sperma für eine künstliche Befruchtung ohne die ausdrückliche Zustimmung des “unfreiwilligen” Vaters und die daraus resultierenden Unterhaltslasten des biologischen Vaters sind nach einer (noch nicht rechtskräftigen) Entscheidung des LG Dortmunds (Urteil vom 19.04.2012) ein Schaden, von dem die Ärzte den Vater freistellen müssen.

2806, 2014

Mehrlingsrisiko – Vierlinge nach künstlicher Befruchtung + Spontankonzeption, kein Behandlungsfehler

By |Juni 28th, 2014|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Mehrlingsrisiko bei Kinderwunschbehandlung:

Bei einem Ehepaar bestand langjähriger, unerfüllter Kinderwunsch. Mittels Laparoskopie festgestellte umfangreiche Verwachsungen an den Eileitern und Eierstöcken der Frau machten den Eintritt einer Spontanschwangerschaft unwahrscheinlich und daher eine künstliche Befruchtung (IVF) notwendig. Im Rahmen der IVF wurden 3 befruchtete Eizellen übertragen. Anschließend kam es aber zur Geburt von Vierlingen! Deswegen wurde dem Arzt ein Behandlungsfehler vorgeworfen – zu Unrecht, wie das OLG Frankfurt urteilte.

2606, 2014

Gynäkologe unterlässt Facharztüberweisung – Haftung für Verzögerungsschaden

By |Juni 26th, 2014|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Allgemein-Gynäkologe unterlässt Facharztüberweisung einer Kinderwunschpatientin:

Ein Gynäkologe hat unsere Mandantin mit unerfülltem Kinderwunsch nicht zielführend behandelt und zudem nicht in wirtschaftlicher Hinsicht darüber aufgeklärt, dass es für eine Kostenübernahme einer IVF – Behandlung durch die Krankenkasse der 39jährigen Frau (Altersgrenze, § 27 a SGB V) bald zu spät ist. – Für den Schaden (selbst getragene Kosten der anschließenden IVF – Behandlung) haftet er.

2406, 2014

Reproduktionsmedizin – Aufklärungspflicht bei 2003 durchgeführter Polkörperdiagnostik (PKD)

By |Juni 24th, 2014|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Polkörperdiagnostik statt Empfehlung einer Auslands-PID (Stand 2003):
Polkörperdiagnostik wurde anlässlich einer Kinderwunsch Behandlung im Jahre 2003 durchgeführt.
Eine Patientin mit unerfülltem Kinderwunsch ließ sich in einem reproduktionsmedizinischen Zentrum in der BRD mittels IVF (künstliche Befruchtung) und Polkörperdiagnostik (PKD) behandeln. Später warf sie dann ihren Ärzten vor, sie hätten nicht auf die Möglichkeit einer PID (Präimplantationsdiagnostik) im Ausland hingewiesen. Deswegen verlangte sie Schadensersatz von den Ärzten – erfolglos.
2206, 2014

Kosten für künstliche Befruchtung steuerlich absetzbar gemäß § 33 EStG – außergewöhnliche Belastung

By |Juni 22nd, 2014|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Kinderwunsch – Behandlungskosten als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar!

Die Kosten für ärztliche Behandlungsmaßnahmen im Zusammenhang mit künstlicher Befruchtung (IVF, Insemination etc.) können unter bestimmten Voraussetzungen als außergewöhnliche Belastung steuermindernd gemäß § 33 EStG berücksichtigt werden. Kosten einer Kinderwunschbehandlung zählen grundsätzlich zu absetzbaren Heilbehandlungskosten.

Mehr zum Thema Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung durch Krankenkassen, Versicherungen etc. finden Sie auch bei uns – unter www.kinderwunsch-anwalt.de

Besuchen Sie unsere IVF-Spezialseite! 

2006, 2014

IVF und Arbeitsrecht I – Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nach künstlicher Befruchtung

By |Juni 20th, 2014|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall:

Lohnfortzahlung gemäß § 3 EFZG ist vom Arbeitgeber dem Arbeitnehmer während der Arbeitsunfähigkeit aufgrund unverschuldeter Krankheit zu gewähren.

Nach dem Urteil des LAG Düsseldorf vom 13.06.2008 hat der Arbeitgeber Lohnfortzahlung zu leisten, wenn die Arbeitsunfähigkeit aus einer sogenannten IVF-Behandlung (künstliche Befruchtung, Kinderwunschbehandlung wegen Sterilität) resultiert. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Krankenkasse der Arbeitnehmerin zuvor einen entsprechenden Behandlungsplan gemäß § 27 a SGB V genehmigte.

Anders verhält es sich aber, wenn die Arbeitnehmerin selbst gesund ist und sich einer IVF-Behandlung aus Anlass einer Erkrankung ihres Partners unterzieht bzw. unterziehen muss!

Hinweis: mehr zum Thema IVF – Kinderwunschbehandlung und Kostenübernahme finden Sie auf unserer IVF – Spezialseite!